Informationen zur Kommunalwahl 2019

Öffentliche Bekanntmachung
Amt Odervorland
-Die Amtsdirektorin-

Wahlbekanntmachung für die Nachwahlen zu den Ortsbeiräten der Ortsteile Heinersdorf, Neuendorf im Sande und Tempelberg am 01.09.2019

Großer Dank an alle Wahlhelfer

Für die Vorbereitung und Durchführung der sehr umfangreichen Wahlen zum 9. Europäischen Parlament, zum Kreistag des Landkreises Oder-Spree, zur Gemeindevertretung, zu den Ortsbeiräten sowie der/des ehrenamtlichen Bürgermeisterin/s am 26.05.2019 haben sich in unseren Ortsteilen wieder zahlreiche freiwillige Helfer bereit erklärt uns tatkräftig zu unterstützen. Sie waren in den Wahlvorständen tätig und organisierten den Ablauf mit.

„Dafür bedanke ich mich, auch im Namen meiner Kolleginnen und Kollegen, ganz herzlich bei Ihnen. Vielen Dank für dieses außerordentliche ehrenamtliche Engagement im Interesse des gesamten Amtes Odervorland mit seinen 4 Gemeinden Berkenbrück, Briesen (Mark), Jacobsdorf und Steinhöfel.

Marlen Rost
Amtsdirektorin

Bekanntmachung
Amt Odervorland
- Die Wahlleiterin -

Stichwahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin der Gemeinde Steinhöfel am Sonntag, dem 16. Juni 2019

Öffentliche Bekanntmachung:
Die 5. Sitzung des Wahlausschusses am Donnerstag, dem 02.07.2019, um 18.30 Uhr im Versammlungsraum der Gemeinde Steinhöfel

Wahlbekanntmachung:
für die Gemeinde Steinhöfel für die Wahlen der Ortsbeiräte der Ortsteile Heinersdorf, Neuendorf im Sande und Tempelberg am 01. September 2019

Öffentliche Bekanntmachung
Amt Odervorland
- Die Amtsdirektorin -

Wahlbekanntmachung

für die Wahlen zum 9. Europäischen Parlament, für die Wahlen zum Kreistag des Landkreises Oder-Spree, für die Wahlen der Gemeinde Berkenbrück zur Gemeindevertretung und zur Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters, für die Wahlen der Gemeinde Briesen (Mark) zur Gemeindevertretung, zur Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters sowie der Ortsbeiräte der Ortsteile Alt Madlitz, Briesen (Mark), Biegen, Falkenberg und Wilmersdorf, für die Wahlen der Gemeinde Jacobsdorf zur Gemeindevertretung, zur Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters sowie der Ortsbeiräte der Ortsteile Jacobsdorf, Petersdorf, Pillgram und Sieversdorf, für die Wahlen der Gemeinde Steinhöfel zur Gemeindevertretung, zur Wahl des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters/-in sowie der Ortsbeiräte der Ortsteile Arensdorf, Beerfelde, Buchholz, Demnitz, Gölsdorf, Hasenfelde, Jänickendorf, Schönfelde und Steinhöfel am 26.05.2019.

Schulung der Wahlvorstände

Schulung der Wahlvorstände (für die Europa- und Kommunalwahl 2019) am 15.05.2019

Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses

Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses am 28.05.2019

Öffentliche Bekanntmachung
Amt Odervorland
- Die Amtsdirektorin -

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahlen des 9. Europäischen Parlaments, des Kreistages, der Gemeindevertretung, der Ortsbeiräte sowie des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters/-in am 26.05.2019.

Öffentliche Bekanntmachung
Amt Odervorland
- Die Wahlleiterin -

Bekanntmachung über die Absage der Wahlen zum Ortsbeirat der Gemeinde Steinhöfel in den Ortsteilen Heinersdorf, Neuendorf im Sande und Tempelberg am 26. Mai 2019.

Bekanntmachung über die Bestimmung des Wahltages der Neuwahl der Ortsbeiräte für die Gemeinde Steinhöfel in den Ortsteilen Heinersdorf, Neuendorf im Sande und Tempelberg.

Bekannmachung der Wahlvorschläge

Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters und der Gemeindevertretung Berkenbrück am 26. Mai 2019.

Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Gemeindevertretung Briesen (Mark) und der Ortsbeiräte der Ortsteile Briesen (Mark), Biegen, Alt Madlitz, Falkenberg und Wilmersdorf am 26. Mai 2019.

Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Gemeindevertretung Jacobsdorf und der Ortsbeiräte der Ortsteile Jacobsdorf, Petersdorf, Pillgram und Sieversdorf am 26. Mai 2019.

Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters/-in der Gemeindevertretung Steinhöfel und der Ortsbeiräte der Ortsteile Arensdorf, Beerfelde, Buchholz, Demnitz, Gölsdorf, Hasenfelde, Jänickendorf, Schönfelde und Steinhöfel am 26. Mai 2019.

 Vordruck Meldebogen Wahlhelfer:

Vordruck Meldebogen Wahlhelfer

 Formulare zur Wahl:

2019 Anlage 5a Formular Wahlvorschlag für die Wahl der Vertretung

2019 Anlage 5b Wahlvorschlag für die Direktwahl

2019 Anlage 7a Zustimmungserklaerung für die Wahl zur Vertretung DSGV

2019 Anlage 7b Zustimmungserklaerung für die Direktwahlen DSGV

2019 Anlage 8a Bescheinigung der Wählbarkeit KT der StVV der GV des OV DSGV

2019 Anlage 9a Niederschrift über die Bestimmung der Bewerber für die Wahl der Vertretung

2019 Anlage 9b Formular Niederschrift über die Kandidatenaufstellung für die Direktwahl

 Bekantmachungen zur Wahl:

Aufruf zur Bildung des Wahlausschuss und der Wahlvorstände

Bekanntmachung über die Bildung der Wahlkreise und Wahlbezirke zur Kommunalwahl 2019

Wahlbekanntmachung für die Gemeinde Berkenbrück

Wahlbekanntmachung für die Gemeinde Briesen(Mark)

Wahlbekanntmachung für die Gemeinde Jacobsdorf

Gesetzliche Grundlagen zur Kommunalwahl 2019 finden Sie unter folgenden Links:

Gesetz über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz - BbgKWahlG)

http://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgkwahlg

Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV)

http://bravors.brandenburg.de/verordnungen/bbgkwahlv

Bekanntmachung über den Wahltag der landesweiten Kommunalwahlen und die Bildung des Wahlausschusses und der Wahlvorstände entspr. der §§ 16 u. 18 Bbg.KWahlG i.V.m.
den §§ 3 u. 5 Bbg.KWahlV

Der Minister des Innern des Landes Brandenburg verkündete mit der Verordnung über den Wahltag und die Wahlzeit der allgemeinen Kommunalwahlen 2019, veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II Nr. 52, dass die allgemeinen Wahlen zu den Gemeindevertretungen der kreisangehörigen Gemeinden, zu den Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen und kreisfreien Städte, zu den Kreistagen der Landkreise sowie zu den Wahlen der ehrenamtlichen Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden und in Gemeinden mit Ortsteilen, die unmittelbaren Wahlen der Ortsbeiräte oder der Ortsvorsteher

am 26. Mai 2019 in der Zeit von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr

stattfinden.

Entsprechend § 3 BbgKomWahlV werden alle im Wahlgebiet vertretenen Parteien, politischen Vereinigungen und Wählergruppen aufgefordert bis zum 11. Januar 2019 wahlberechtigte Personen des Wahlgebietes als Beisitzer des Wahlausschusses vorzuschlagen.
Ebenfalls ergeht nach § 5 BbgKWahlV die Aufforderung bis zum 25.01.2019 weitere wahlberechtigte Personen als Wahlvorsteher oder als Beisitzer für die Wahlvorstände in den jeweiligen Wahlbezirken vorzuschlagen.
Wahlbewerber, Vertrauenspersonen und stellv. Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge dürfen nicht zu Mitgliedern eines Wahlorgans (Wahlausschuss und Wahlvorstände) bestellt werden.
Niemand darf in mehr als in einem Wahlorgan Mitglied sein.

Briesen, den 08.10.2018

gez. Standhardt
Wahlleiterin

Bekanntmachung über die Berufung der Wahlleiterin und des Stellvertreters der Wahlleiterin zu
den Kommunalwahlen 2019
für das Amt Odervorland

Entsprechend der §§ 14 und 15 BbgKWahlG i.V.m. den §§ 1 und 2 BbgKWahlV wurde durch den Amtsausschuss des Amtes Odervorland mit Beschlussnummer 2/2019 am 11.02.2019 die Wahlleiterin und die Stellvertreterin der Wahlleiterin berufen.

Die Berufung der weiteren Beisitzer für den Wahlausschuss erfolgt durch die Wahlleiterin entsprechend § 16 Abs. 1 BbgKWahlG.

Briesen, den 12.02.2019

gez. M. Rost
Wahlbehörde