Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Amt Odervorland und der Landkreis Oder-Spree sind für Sie telefonisch oder per E-Mail wie folgt erreichbar:

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

an dieser Stelle weise ich Sie auf folgende Kontakte und Internetseiten der Jobcenter und Arbeitsagenturen hin.

 
Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

bei Wildschweinen vom 7.10.2020 in der Fassung der 3. Änderung und Ergänzung vom 30.11.2020

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(Zweite SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 2. SARS-CoV-2-EindV)
vom 30. November 2020

2_SARS-CoV-2-EindV >>>

2_SARS-CoV-2-EindV - Anlage >>>

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BESCHLUSS TOP Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie

Zur Unterstützung von Unternehmen, Betrieben, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen direkt oder indirekt besonders betroffen sind, haben Bund und Länder beschlossen, eine außerordentliche Wirtschaftshilfe (Novemberhilfe) zu gewähren.

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Die Übersicht kann unter www.integrationsbeauftragte.de/corona-virus in weiteren Sprachen heruntergeladen werden.

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Neue Quarantäne-Regeln für Ein- und Reiserückkehrende aus ausländischen Corona-Risikogebieten: Das Kabinett hat heute in einer Videokonferenz der neuen SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung zugestimmt. Sie tritt am 9. November in Kraft und gilt zunächst bis zum 15. Dezember 2020. Damit setzt Brandenburg die neue Muster-Quarantäneverordnung des Bundes vom 14. Oktober um.

Im Vergleich zur bisherigen Regelung ist vor allem neu: Die allgemeine Quarantäne-Dauer wird von 14 auf 10 Tage verkürzt. Und: Die Quarantäne endet frühestens fünf Tage nach der Einreise. Voraussetzung ist, dass die Person ein negatives Testergebnis vorlegt, das bestätigt, dass keine Infektion mit dem CoronavirusSARS-CoV-2 besteht. Dieser Test darf frühestens am fünften Tag nach der Einreise durchgeführt werden. Wenn binnen zehn Tagen nach der Einreise für Covid-19 typische Symptome auftreten, muss die Person einen weiteren Test machen lassen.

Neu ist außerdem eine digitale Einreiseanmeldung.

Es gibt weiter zahlreiche Ausnahmen von der Quarantänepflicht, zum Beispiel für Berufspendler, für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende, für den "kleinen Grenzverkehr" (Aufenthalte bis zu 24 Stunden) sowie für Besuche von Verwandten ersten Grades oder Lebenspartnern.

https://www.landkreis-oder-spree.de/media/custom/2689_4095_1.PDF?1604565937

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

"Aufgrund der weiterhin bestehenden Einschränkungen der Corona-Eindämmungsstrategie hat die Landesregierung ihre Fördermaßnahmen für in Not geratene Sportvereine verlängert. Dabei wird die bisherige Corona-Soforthilfe, die offiziell am 31. Juli endete, von der neuen Corona-Überbrückungshilfe des Landes abgelöst. Inzwischen können Vereine im Rahmen dieser Richtlinie neue Anträge einreichen, um damit Finanzierungslücken zu schließen, „die sich aus den laufenden Kosten/Verpflichtungen für den Betrieb des Trägers nach Abzug aller verfügbarer Einnahmen (z.B. Zuwendungen, sonstige Überbrückungshilfen, Kurzarbeitergeld)“ ergeben, wie es in der Richtlinie heißt.

Die Überbrückungshilfe kann bis zum 06. Dezember 2020 beim Landessportbund unter coronahilfe@lsb-brandenburg.de mit unten stehendem Formular beantragt werden.

(Quelle: https://lsb-brandenburg.de/corona-hilfe/)

https://lsb-brandenburg.de/lsb/wp-content/uploads/20200827_ueberbrueckungshilfecorona_richtlinie.pdf

https://lsb-brandenburg.de/lsb/wp-content/uploads/20200827_ueberbrueckungshilfecorona-1.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Tierseuchenallgemeinverfügung in der Fassung der 2. Änderung und Ergänzung vom 03.11.2020 nebst Restriktionszonen

Tierseuchenallgemeinverfügung in der 2. Änderung und Ergänzung vom 03.11.2020

Restriktionszonen gemäß Tierseuchenallgemeinverfügung vom 03.11.2020

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf die Pressemitteilung vom Amt Odervorland vom 30.10.2020 wird korrigierend mitgeteilt, dass die Bibliotheken im Amtsgebiet des Amtes Odervorland wieder geöffnet sind. Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie ist es nur möglich Bücher auszuleihen bzw. abzugeben. Veranstaltungen in den Bibliotheken finden nicht statt.
Aus organisatorischen Gründen öffnet die Bibliothek in Briesen (Mark) erst wieder in der Woche ab dem 16.11.2020.

Vielen Dank für Ihr Verständnis und bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Allgemeinverfügung:

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Anlage: Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit dieser Verordnung

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

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Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit teile ich Ihnen mit, dass ab dem 02.11.2020 im Amt Odervorland, in den Gemeinden Berkenbrück, Briesen (M), Jacobsdorf und Steinhöfel alle Dorfgemeinschaftshäuser, Jugendclubs, Turnhallen, Bibliotheken etc. nicht mehr geöffnet sein werden.
Des Weiteren bleibt die Außenstelle des Amtes Odervorland im Zeitraum vom 02.11.2020 bis 30.11.2020 geschlossen. Der Hauptsitz in Briesen (M) ist bereits seit dem 19.10.2020 nur noch eingeschränkt nach Terminvereinbarung erreichbar. Für Terminvergaben kontaktieren Sie bitte das

Amt Odervorland, Bahnhofstraße 3-4, 15518 Briesen (M), info@amt-odervorland.de oder 033607 / 897 10.

Auf unserer Homepage www.amt-odervorland.de finden Sie immer die aktuellsten Informationen.

Mit den besten Grüßen und bleiben Sie gesund!

Marlen Rost
Amtsdirektor
Amt Odervorland
Briesen (M), den 30.10.2020

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

in der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 28.10.2020 wurden folgende Maßnahmen, befristet bis Ende November, beschlossen:

• Kontaktbeschränkung: Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur mit den Angehörigen des
eigenen und eines weiteren Hausstandes jedoch in jedem Falle maximal mit 10 Personen gestattet.
• Private Reisen: Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige
private Reisen und Besuche - auch von Verwandten - zu verzichten.
• Freizeitgestaltung: Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind,
werden geschlossen.  
• Veranstaltungen: Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden untersagt.
Profisportveranstaltungen können nur ohne Zuschauer stattfinden.
• Gastronomie: Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche
Einrichtungen werden geschlossen.

Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause sowie der Betrieb von Kantinen.

• Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen,
Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen. Friseursalons bleiben unter den
bestehenden Auflagen zur Hygiene geöffnet.
• Der Groß- und Einzelhandel bleibt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts
und zur Vermeidung von Warteschlangen insgesamt geöffnet.
• Schulen und Kindergärten bleiben offen.

Für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen wird der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe gewähren.

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Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

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Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Allgemeinverfügung kurz >>>

Allgemeinverfügung lang >>>

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Was Brandenburger*innen ab Samstag beim Grenzverkehr beachten müssen.
Das Bundesgesundheitsministerium, das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium haben Polen als Corona-Risikogebiet eingestuft. Das Robert Koch-Institut hat die Liste der neu ausgewiesenen Risikogebiete heute veröffentlicht, die ab Samstag, 24. Oktober 2020, um 0:00 Uhr wirksam wird. Das hat Auswirkungen für Brandenburgerinnen und Brandenburger, die im Nachbarland zum Beispiel Einkaufen oder Tanken möchten. Nach der geltenden SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung sind alle Personen, die aus einem ausländischen Corona-Risikogebiet in das Land Brandenburg einreisen, grundsätzlich verpflichtet, sich unverzüglich nach ihrer Einreise für einen Zeitraum von 14 Tagen in die häusliche Quarantäne zu begeben. Ausnahmen gibt es zum Beispiel für alle Berufspendler*innen und Lkw-Fahrer*innen. Darauf weist das Brandenburger Gesundheitsministerium heute hin.


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Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Derzeit kursiert eine Phishing-Email mit einem falschen Antragsformular für Corona-Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen, die angeblich vom Europäischen Rat und vom Bund gemeinsam angeboten werden. Diese betrügerische Mail stammt nicht von der Europäischen Kommission. Es wurden keine E-Mail-Konten der Europäischen Kommission gehackt. Es handelt sich um einen Phishing-Versuch unter Vortäuschung der Identität der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vermutlich zum Abgreifen von Daten, den wir umgehend bei der Polizei zur Anzeige gebracht haben.

Details >>>

15.10.2020 Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland

Der Landesbetrieb Straßenwesen hat folgende künftigen Verkehrsraumeinschränkungen und Sperrungen der Anschlussstellen Fürstenwalde Ost und West auf A12 angezeigt. Es findet eine Deckschichterneuerung zwischen den beiden Anschlussstellen statt. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit wird auf 80km/h begrenzt.
Zeitraum: 26.10.2020, 8 Uhr bis 06.11.2020, 18 Uhr (voraussichtlich)

Anschlussstelle Fürstenwalde West in Richtung Bundesgrenze / Frankfurt (Oder):
Es stehen 2 Fahrstreifen zur Verfügung. Die jeweiligen Umleitungen führen über die AS Fürstenwalde-Ost im Zuge der ausgeschilderten Bedarfsumleitungen U 75 (Ausfahrt) bzw. U 34 (Auffahrt).

Anschlussstelle Fürstenwalde Ost in Richtung AD Spreeau / Berlin:
Es steht nur ein Fahrstreifen zur Verfügung. Die jeweiligen Umleitungen führen über die AS Fürstenwalde-West im Zuge der ausgeschilderten Bedarfsumleitungen U 34 (Ausfahrt) bzw. U 75 (Auffahrt).

Nach einer Brückenprüfung müssen Instandsetzungsarbeiten an der Dehmseebrücke auf der A12 durchgeführt werden.
Sperrung der Dehmseebrücke / Zeitraum: 26.10.2020 bis 27.10.2020
Der Verkehr wird in Fahrtrichtung Bundesgrenze / Frankfurt (Oder) an der AS Fürstenwalde-Ost abgeleitet und im Zuge der U 35 zur AS Briesen geführt.

Wir bitten um Beachtung und Verständnis.

Anlage >>>

Pressemitteilung der Landesregierung >>>

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Die Ausnahmen vom Nutzungsverbot land- und forstwirtschaftlicher Flächen im gefährdeten Gebiet (ausgenommen Kerngebiet) wurden mit Erlass des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 13. Oktober 2020 erneut erweitert. Danach gelten für die Bereiche nördlich der Autobahn A12 und südlich davon differenzierte Regelungen, die Sie im Detail dem hier veröffentlichten Erlass entnehmen können.

https://www.landkreis-oder-spree.de/media/custom/2689_4019_1.PDF?1602669466

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

ab Montag 19.10.2020 und bis auf unbestimmte Zeit bleiben die Gemeindehäuser, Gemeindezentren bzw. Dorfgemeinschaftshäuser geschlossen.
Ich danke für Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen
M. Rost 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

der Hauptsitz in Briesen (Mark) und die Außenstelle in Steinhöfel sind ab dem 19.10.2020 nur eingeschränkt geöffnet. Aufgrund der steigenden Corona-Infektionen werden Bürgerinnen und Bürger nur mit vorherigen Terminabsprache empfangen. Telefonisch ist die Verwaltung wie gewohnt für Sie erreichbar.

Montag
09.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr
Dienstag
09.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr
Mittwoch
09.00 Uhr - 12.00 Uhr
Donnerstag
09.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr
Freitag
09.00 Uhr - 11.00 Uhr

Aus Rücksicht auf Mitarbeiter und Besucher ist beim persönlichen Gespräch ein Abstand von 1,50 m einzuhalten.
Wer mit einem dringenden Anliegen vor den Türen der Verwaltungsgebäude steht, klingelt bitte, um eine Antwort auf sein Anliegen zu erhalten und ggf. an den zuständigen Mitarbeiter weitergeleitet zu werden.

Mit freundlichen Grüßen
M. Rost

Nach Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland und Erlass von Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügungen durch die betroffenen Landkreise, u.a. seitens des Landkreises Oder-Spree, treten in der Bevölkerung, bei Jägern, Landwirten, Tierhaltern usw. viele Fragen auf.

Die wichtigsten Fragen und Antworten können Sie unter folgendem Link einsehen:

https://www.landkreis-oder-spree.de/Service-Aktuelles/Aktuelles/Afrikanische-Schweinepest/Fragen-und-Antworten.php?object=tx%7c3410.5&ModID=7&FID=2689.3346.1&NavID=2689.219&La=1

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die Verordnung enthält besondere Regelungen ab einer bestimmten 7-Tagesinzidenz, die den Landkreis Oder-Spree aktuell betreffen würden. Durch das Ausbruchsgeschehen rund um das Klinikum Bad-Saarow beträgt die Anzahl der Neuinfektionen innerhalb der letzten 7 Tage pro 100.000 Einwohner im Moment 35,3.
Liegt der Wert über dem Wert von 35 Neuinfektionen, greifen laut Umgangsverordnung folgende verschärfte Maßnahmen (§ 4 Absatz 5 der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung):

- Tragen von Mund- Nasenschutz in Büro- und Verwaltungsgebäuden
- Bei privaten Feiern im privaten Wohnraum und dazugehörigem Besitztum dürfen nicht mehr als 25 Personen zeitgleich anwesend sein.
- Bei privaten Feiern in angemieteten oder öffentlichen Räumen dürfen nicht mehr als 50 Personen zeitgleich anwesend sein.

In der Umgangsverordnung ist zudem geregelt, sollte es sich um ein lokal begrenztes Infektionsgeschehen handeln, gilt die benannte Verschärfung der Maßnahmen nur für das entsprechende Gebiet.

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Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

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Sehr geehrte Gewerbetreibende,

die GEMA informiert über die aktuellen Regelungen in der Corona-Pandemie auf einer eigens eingerichteten Internetseite. Auf dieser Internetseite wird auch das nun startende Verfahren zur Beantragung der GEMA-Corona-Gutschriften näher erläutert.

Weiter Informationen finden Sie unter folgenden Link:
https://www.gema.de/aktuelles/gesamtvertragspartner/aktuelles/gutschriften/

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Allgemeinverfügung >>>

Karten der Restriktionszonen >>>

Merkblatt Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen >>>

https://www.landkreis-oder-spree.de/media/custom/2689_3873_1.PDF?1602055291

https://www.landkreis-oder-spree.de/Service-Aktuelles/Aktuelles/Afrikanische-Schweinepest

Zonierung der Gemarkungen zum aktuellen ASP-Geschehen

Ergebnis der Videoschaltkonferenz vom 29.09.2020

Details >>>

Öffentliche Bekanntmachung

Der Landkreis Oder – Spree, Veterinär – und Lebensmittelüberwachungsamt (VLÜA des LOS), erlässt als zuständige Behörde folgende Tierseuchenallgemeinverfügung vom 18.09.2020.

Feststellung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen.

Auf Grund des amtlich festgestellten Ausbruches der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen im Landkreis Oder-Spree, Amtsgemeinde Neuzelle, Ortsteil Kummro, wird gemäß § 14 d Abs. 2 der Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (Schweinepest-Verordnung) nachfolgend angeordnet und bekannt gegeben:


Allgemeinverfügung LOS_ASP >>>

 Karten Restriktionszonen >>>

Feststellung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen


Details >>>

Was passiert am deutschlandweiten Warntag?

Am 10. September 2020 findet der erste bundesweite Warntag seit der Wiedervereinigung statt. An diesem Tag werden sich in ganz Deutschland zeitgleich Warn-Apps bei ihren Nutzerinnen und Nutzern melden, Sirenen heulen, Rundfunkanstalten ihre Sendungen unterbrechen und Probewarnungen auf digitalen Werbetafeln erscheinen.

Die wichtigsten Fragen und Antworten finden Sie hier >>>

Sehr geehrte Gewerbetreibende,

im März 2020 hatte die GEMA erklärt, die Lizenzkosten für den Zeitraum behördlich veranlasster Schließungen zu erstatten. Die Beantragung der GEMA-Corona-Gutschriften soll ab Mitte September 2020 möglich sein.

Als Teil des Maßnahmenpakets der GEMA während der Corona-Pandemie hat diese erklärt, dass für den Zeitraum behördlich veranlasster Schließungen keine GEMA-Lizenzgebühren berechnet werden und die Lizenzkosten für diesen Zeitraum erstattet werden. Zu dem Vorgehen bei den GEMA-Corona-Gutschriften gibt es laut Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) nun weitere Informationen.
 
Voraussetzung für eine Gutschrift bzw. Rückerstattung ist allerdings, dass der Musiknutzer seine individuellen Betriebsschließzeiten der GEMA über das GEMA-Onlineportal (www.gema.de/portal) ab Mitte September 2020 mitteilt.

Unter https://www.gema.de/aktuelles/coronavirus/ finden Sie weitere Informationen.


Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Pressemitteilung >>>

Land bekräftigt Unterstützung bei der Bewältigung der Folgen der Pandemie

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Pressemitteilung >>>

Kabinett verlängert Corona-Verordnungen

Bekanntmachung des Landes Brandenburg:

Sehr geehrte Damen und Herren,
im MWFK freuen wir uns sehr darüber, dass im Zuge der Umsetzung der Umgangsverordnung vom 15. Juni in Brandenburg schon wieder zahlreiche Kulturveranstaltungen stattfinden, oft in kleinen und kreativen Formaten. Bei allen Problemen: Daran kann man erkennen, wie lebendig und flexibel unsere Kulturlandschaft ist. Uns ist aber natürlich auch bewusst, dass die Einhaltung der notwendigen Hygieneregeln den Veranstaltern nach wie vor viel abverlangt. Noch ist ungewiss, wann weitere Normalisierungen bzw. ein uneingeschränkter Spiel- und Veranstaltungsbetrieb wieder möglich sein werden.
Deswegen freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass das Land Brandenburg die finanzielle Hilfestellung im Rahmen der Corona-Kulturhilfe bis zum Jahresende verlängert und auch erweitert hat. Auf die wichtigsten Neuerungen möchte ich Sie explizit hinweisen:

1. Es können nun auch erhöhte Personal- und Sachausgaben, die durch pandemiebedingte Vorkehrungen zur Wiederaufnahme des Veranstaltungsbetriebes erforderlich werden, berücksichtigt werden.
2. Wir fördern nun auch Einnahmeausfälle, die aufgrund der Durchführung von Veranstaltungen mit reduzierter Besucherzahl bzw. erhöhter Hygienemaßnahmen entstehen.
3. Nach der überarbeiteten Richtlinie kann die gesamte Deckungslücke geschlossen werden, die nach Berücksichtigung aller Ausgabenersparnisse verbleibt (bisher nur bis 50 %).
4. Bis spätestens zum 30.10.2020 (Ausschlussfrist) muss ein Antrag im MWFK vorliegen, der dann die Einnahmeausfälle für den Zeitraum 11.03.2020 bis 31.12.2020 umfassen kann.
5. Auch wichtig ist: Alle Kultureinrichtungen, Vereine, gGmbHs etc., die gemäß der ("alten") Richtlinie in der Fassung vom 29. April 2020 eine Billigkeitsleistung erhalten haben, können eine Änderung der Festsetzung für die ausgabebereinigten Einnahmeausfälle beantragen, indem sie die bisher für die Ermittlung der Billigkeitsleistung prognostizierten Einnahmeausfälle aktualisieren.

Informieren Sie bitte Ihre Mitglieder und Einrichtungen über die Verlängerung der Corona Kulturhilfe und die weitreichenden Anpassungen. Die geänderte Richtlinie füge ich Ihnen zur Kenntnis bei. Die geänderten Antragsformulare finden Sie auf unserer MWFK-Homepage unter

https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/corona-%E2%80%93kulturhilfe/.

Tobias Dünow
Staatssekretär

Alle Personen müssen in den Schulgebäuden, also in Fluren, Gängen, Treppenhäusern und Aulen sowie beim Anstehen in der Mensa eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Die Maskenpflicht soll aber nicht im Unterricht und nicht auf dem Schulhof gelten. Für die Horte soll es ähnliche Regelungen geben.

Pressemitteilung >>>

Bund und Länder konkretisieren Maßnahmen und Vorgehen bei etwaigem Ausbruch von SARS - CoV - 2.

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Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden bleiben einstweilen verboten.

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Information zur befristeten Änderung der Wasser- und Abwasserentgelte der FWA GmbH

Vorsorgliche Zählerablesung zum 30.06.2020

Pressemitteilung >>>

Umgangsverordnung >>>

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Das Kabinett hat sich darauf verständigt, den Regelbetrieb der Kitas zum 15. Juni und der Schulen zum Start des neuen Schuljahres 2020/21 wiederaufzunehmen.

Pressemitteilung >>>

Pressemitteilung >>>

Pressemitteilung >>>

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Details >>>

Die Verwaltung des Amtes Odervorland, Hauptsitz in Briesen (M) und Außenstelle Steinhöfel, wird ab dem 08.06.2020 an den Sprechtagen (dienstags und donnerstags) wieder regulär geöffnet sein.
Wir bitten alle Bürger, aufgrund der beengten Größe unserer Wartebereiche und um lange Wartezeiten zu verhindern, weiterhin Terminvereinbarungen mit dem jeweiligen Fachamt vorzunehmen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost
Amtsdirektorin

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Städte- und Gemeindebund Brandenburg bremst Erwartungen an Ausweitung von Betreuungsansprüchen.
Rund 62% der Krippen und 53% der Kitas haben mittlerweile keine freien Plätze mehr für erweiterte Notfallbetreuung oder für einen eingeschränkten Regelbetrieb.

Pressemitteilung >>>

Anpassungen der Eindämmungs- und der Quarantäne-Verordnung:
Weitere Entlastungen für Familien und Pendler.

Pressemitteilung >>>

An die Eltern und Erziehungsberechtigten der Schülerinnen und Schüler der Schulen im Land Brandenburg

Elternbrief >>>

An die Schülerinnen und Schüler der Schulen im Land Brandenburg.

Schülerbrief >>>

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

bezugnehmend auf unsere Pressemitteilung vom 02.04.2020 13.00 Uhr "Abschalten der W-LAN Hotspots des Landes Brandenburg" möchte ich Ihnen mitteilen, dass ab heute, d. 15.05.2020 alle W-LAN Hotspots wieder in Betrieb genommen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Pressemitteilung >>>

Die am 09.05.2020 in Kraft getretene SARS-CoV-2-EindV gestattet ab dem 15.05.2020 die Wiedereröffnung von Gaststätten und Cafés, die zubereitete Speisen anbieten. Anliegender Leitfaden soll der Gastronomie bei ihrer Wiedereröffnung eine Hilfestellung bieten.

Leitfaden >>>

Pressemitteilung >>>

Aufgrund der aktuellen Situation werden die geplanten Veranstaltungen an Christi Himmelfahrt, Donnerstag, 21. Mai 2020, an der Kersdorfer Schleuse, Briesen (Mark), am ehemaligen „Café an der Kersdorfer Schleuse“ und am „Forsthaus an der Spree“ abgesagt.

Pressemitteilung >>>

Am 08. Mai 2020 hat die Landesregierung eine neue Eindämmungsverordnung beschlossen und darüber u.a. per Pressemitteilung informiert.
Die auf dieser Seite folgenden Auskünfte werden in diesen Tagen daraufhin an den erforderlichen Stellen aktualisiert.

Fragen und Antworten zum Thema "Privatleben"

Details >>>

Details >>>

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Pressemitteilung >>>

Details >>>

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

hiermit möchte ich Ihnen mitteilen, dass das Amt Odervorland ab dem 05.05.2020 am Hauptsitz in Briesen (Mark) und in der Nebenstelle (Steinhöfel) wieder geöffnet hat. Dies geschieht gleichwohl NUR NACH VORHERIGER TERMINABSPRACHE und NUR an den SPRECHTAGEN (dienstags und donnerstags).
Es besteht eine Mund-Nasenschutz-Pflicht für jede Person, die unsere Verwaltungsräume aufsucht.
Gern sind wir jederzeit für Sie telefonisch erreichbar: 03360789710 (hotline).
Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Der Seenland Oder-Spree e. V. ruft die Social Media- und Postkartenaktion „Rettungsschirm Tourismus“ ins Leben. Diese Aktion ist eine wichtige Maßnahme für den Fortbestand der Branche als Grundlage für Tourismus, aber auch Lebensqualität vor Ort.  

Details >>>

Pressemitteilung >>>

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Vorstand der Jagdgenossenschaft Hasenfelde gibt bekannt, dass die Genossenschaftsversammlung vom 08.05.20 abgesagt wird.

Details >>>

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Der Städte- und Gemeindebund informiert, dass die Landesregierung Brandenburg sich der Aufgabe gestellt hat, die vielfältige Kulturlandschaft Brandenburgs strukturell zu erhalten und zu stärken gerade in Zeiten der Corona-Pandemie. Ergänzend zu den unterschiedlichen Hilfsprogrammen des Landes und des Bundes werden weitere Mittel insbesondere für kommunale Kultureinrichtungen und gemeinnützige private Kultureinrichtungen und Projektträger zum Teilausgleich von Einnahmeausfällen bereitgestellt. Für dieses Ziel hat das Land Brandenburg zusätzliche Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt. Wichtige Fakten zu den Antrags- und Fördermöglichkeiten können Sie unter

mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/corona-%E2%80%93kulturhilfe/ nachlesen.

Hier sind der Link für das Antragsformular mwfk.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/Antrag%20Corona-Strukturhilfe%20Kulturneu.xlsx

sowie der Link für die Richtlinie des Landes Brandenburg für die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Bewältigung von Einnahmeausfällen im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 im Jahr 2020 im Kulturbereich enthalten:

mwfk.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/Richtlinie_CoronaKulturhilfe.pdf.

Das Antragsformular und Anfragen richten Sie bitte an: Kulturhilfe.Corona@mwfk.brandenburg.de

Pressemitteilung >>>

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

weitere steuerliche Maßnahmen sollen bei geschädigten Unternehmen für benötigte Liquidität sorgen. Ich verweise auf die Pressemitteilung vom Land Brandenburg vom 27.04.20 und auf das Schreiben vom Bundesministerium für Finanzen vom 24. April 2020.

Details >>>

Pressemitteilung >>>

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Pressemitteilung >>>

Pressemitteilung >>>

Details >>>

Arbeitsagentur / Kurzarbeitergeld

Liebe Eltern,

auf Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 2 und § 33 Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat der Landkreis eine Allgemeinverfügung erlassen, die weiterhin allen öffentlichen und freien Trägern den Betrieb der Kindertagesstätten vom 20.04.2020 bis zum 08.05.2020 untersagt.
Hiermit werden Eltern gebeten, die nicht die Notfallbetreuung in Anspruch nehmen, die Überweisung der Beiträge nicht vorzunehmen sowie Daueraufträge auszusetzen. Abbuchungen werden automatisch nicht erfolgen. Sollte es dennoch zu einer Abbuchung kommen, wird Ihnen der Elternbeitrag antragslos zurückerstattet.

Allgemeinverfügung >>>

Mit freundliche Grüßen
Marlen Rost

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

im Zuge der Eindämmungsverordnung (SARS-CoV-2-EindV) vom 17.04.2020 und der erhöhten Waldbrandwarnstufe weisen wir daraufhin, dass weiterhin Lagerfeuer (offene Feuer) untersagt sind.

Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.
Zwischen Personen ist, soweit möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.


Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Achtung zu Punkt 4: Eine Arbeitgeberbescheinigung ist grundsätzlich in den kommunalen Einrichtungen im Amtsgebiet Odervorland nicht erforderlich.

Details >>>

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Profi- und Hobbynäher*innen,

ich bitte Sie herzlichst um Ihre Unterstützung. Aufgrund der Versorgungsengpässe mit medizinischen Schutzmasken ist es im Moment hilfreich, auf sogenannte Alltagsmasken für den Mund-Nasen-Schutz zurückzugreifen. Insbesondere für unsere Grundschüler*innen, Kameraden*innen der Freiwilligen Feuerwehren und vor allem für die älteren Bürger*innen sowie für alle Bürger*innen mit Vorerkrankungen besteht ein großer Bedarf. Wenn möglichst viele Menschen einen solchen Mundschutz tragen, kann die gegenseitige Ansteckungsgefahr durch Tröpfcheninfektion verringert werden.

An dieser Stelle ein ganz großes Dankeschön an alle fleißigen Helfer, welche bereits selbstgenähte Masken gespendet haben!

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung und bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

An die Schülerinnen und Schüler der Schulen im Land Brandenburg

Schülerbrief

An die Eltern und Erziehungsberechtigten der Schülerinnen und Schüler der Schulen im Land Brandenburg

Elternbrief >>>

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

aufgrund der aktuellen Lage wird das für den 14. November 2020 geplante Turnhallenfest in Briesen (Mark) abgesagt.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Am Markttag, Mittwoch den 06. Mai, dürfen die Marktbeschicker wieder ihre Produkte zur Sicherstellung der Grundversorgung der Bevölkerung anbieten. Der Wochenmarkt unterliegt den geltenden und bekannten Auflagen zum Schutz vor der Verbreitung des Coronavirus. Die Marktstände sind mit möglichst großem Abstand platziert, so dass die Besucherinnen und Besucher des Marktes die geltenden Abstandsregeln berücksichtigen können. Alle Wochenmarktkunden werden gebeten, die Abstandsregelungen strikt einzuhalten, damit ein Einkauf auf dem Wochenmarkt gewährleistet werden kann und der Markt nicht abgesagt werden muss.

 Allgemeinverfügung >>>

www.infektionsschutz.de

Details >>>

Was ist erlaubt und was nicht?

Details >>>

Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen wird mit Wirkung vom 20. April 2020 weiterhin bis zum 8. Mai 2020 untersagt (Verlängerung der Notfallbetreuung).

Allgemeinverfügung >>>

Um Kontakte auch in den regionalen Parlamenten Brandenburgs weitgehend zu reduzieren, können Beschlüsse ab dieser Woche zum Beispiel auch durch Videokonferenz oder in Umlaufbeschlüssen gefasst werden. Das regelt eine neue Notlagenverordnung, das der Brandenburger Landtag am Mittwoch, den 15.04.2020 beschlossen hat. Die Verordnung ermöglicht Ausnahmeregelungen vom 20.04.2020 bis 30.06.2020. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte anliegender Notlagenverordnung.

Notlagenverordnung >>>

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Details >>>

Städte- und Gemeindebund Brandenburg erwartet Liquiditäts- und Finanzhilfen vom Land

Pressemitteilung >>>

Details >>>

Details >>>

Kita-Notbetreuung wird ausgeweitet – Schulen und Einzelhandel öffnen schrittweise – Lage bleibt aber ernst

PM STK Corona

Der Beginn der Badesaison wird auf auf den 13. Juli 2020 verschoben. Die Badesaison endet mit dem Ablauf des 6. September 2020.

Allgemeinverfügung Badesaison

Anlage Kita_Notfallbetreuung wird ausgeweitet

Zur Umsetzung des Beschlusses von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 15. April 2020 hat das Brandenburger Kabinett heute in Potsdam Änderungen der Brandenburger Eindämmungsverordnung beschlossen. In den allgemeinen Weisungen des Gesundheitsministeriums (MSGIV) sind für die Bereiche Kita und Schule schrittweise Öffnungen enthalten.

Kita-Notfallbetreuung wird ausgeweitet_Schulen schrittweise für Abschlussklassen geöffnet

zur Ergänzung der über das Verbot der Unterrichtserteilung in von Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft, mit Ausnahme von Förderschulen erlassen vom 16. März 2020

Ergänzung Allgemeinverfügung Schulschließung

zur 2. Ergänzung der Allgemeinverfügung über das Verbot des Betriebs von Kindertageseinrichtungen und nicht erlaubnispflichtigen Einrichtungen zur Beherbergung von Kindern und Jugendlichen und Heimvolkshochschulen vom 16. März 2020

2. Ergänzung Allgemeinverfügung Kitaschließung

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

unsere Landesregierung arbeitet aktuell an der neuen EindämmungsVO. In diesem Zusammenhang werden neue Regelungen und Weisungen für die Kitanotbetreuung und zum Schulbesuch erwartet. Die Kitanotbetreuung soll auf weitere Berufszweige ausgedehnt werden. Die Wiederaufnahme der Beschulung soll schrittweise erfolgen.

Auch sollen Geschäfte bis zu einer Größe von 800 m² wieder öffnen. Hierbei erfolgen aber noch Abstimmungen mit dem Land Berlin und den Einzelhandelsverbänden. Unsere Landesregierung geht davon aus, dass eine Öffnung der Geschäfte unter Auflagen der Hygiene, aber erst ab dem 22.04.20 erfolgen wird. Aus diesem Grund weise ich Sie auf die Empfehlungen zu den Hygieneregeln hin.
Die Durchführung von Großveranstaltungen soll aktuell noch bis zum 31.08.2020 ausgesetzt werden. Eine genaue Definition zu Großveranstaltungen liegt leider noch nicht vor. Ich gehe aber davon aus, dass auch Dorffeste in dieser Zeit nicht stattfinden werden.

Empfehlungen zu den Hygieneregeln >>>

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die BOS GmbH informiert in anliegender Pressemitteilung über das veränderte Fahrangebot ab 20.04.2020. Die Busse werden bis 30.04.2020 weiter nach Ferienfahrplan getaktet sein.

Pressemitteilung >>>

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Liebe Eltern,

der Antrag auf Notbetreuung sowie die Anlage Verteilung der notwendigen Betreuungszeit wurden überarbeitet. Sie werden gebeten, ausschließlich diese Formulare zu verwenden. Für Eltern, die bereits die Notbetreuung in Anspruch genommen haben, genügt die Einreichung der Anlage Verteilung der notwendigen Betreuungszeit.
Bei Neuanträgen ist der Antrag sowie auch die Anlage einzureichen.
Es wird darauf hingewiesen, dass Anträge für Kita/Hort, die sich in freier Trägerschaft (AWO, Kinderhaus BB) befinden, beim Landkreis/Jugendamt in Beeskow zu stellen sind.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der

Pressemitteilung

Antrag Notbetreuung

Anlage Verteilung der notwendigen Betreuungszeit

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

von Personen, die mit dem neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-infiziert sind und deren Kontaktpersonen zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19

Details >>> 

SARS-CoV-2-Quarantäne Verordnung.pdf

Anträge dafür können ab sofort bei der ILB gestellt werden.

Details >>>

Innenminister Michael Stübgen: „Wir haben die Viruskrise noch lange nicht überstanden.“
Infrastrukturminister Guido Beermann: „Auch Ostern an die eigene Sicherheit und die der anderen denken“.

Pressemitteilung >>>

Pressemitteilung >>>

In der Corona-Krise werden Sonderzahlungen für Beschäftigte bis zu einem Betrag von 1.500,00 Euro im Jahr 2020 steuer- und sozialversicherungsfrei gestellt.
Mit der Steuer- und Beitragsfreiheit der Sonderzahlungen wird die besondere und unverzichtbare Leistung der Beschäftigten in der Corona-Krise anerkannt.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der anliegenden Pressemitteilung des Bundesministeriums für Finanzen.

PM Sonderzahlungen jetzt steuerfrei

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

viele Freiwilligendienstleistende können aktuell nicht mehr in ihren Einsatzstellen tätig sein, weil diese geschlossen sind, sie möchten sich aber weiterhin tatkräftig engagieren.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat eine Online-Plattform freigeschaltet, um Freiwilligendienstleistenden aus BDF, FSJ und FÖJ zu ermöglichen, ihre Hilfen an anderen Einsatzorten anzubieten, solange sie wegen der Corona-Krise nicht am ursprünglichen Einsatzort arbeiten können. Falls Sie Interesse haben und helfen wollen, finden Sie weitere Informationen unter www.freiwillige-helfen-jetzt.de.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz Ursula Nonnemacher: „Ostern 2020 wird leider nicht sein können, wie wir es kennen“.

Presseinformation >>> 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

große Sorge bereitet uns derzeit nicht nur die Coronapandemie, sondern ebenso die anhaltende Trockenheit.
Im Landkreis Oder-Spree liegt die aktuelle Waldbrandgefahrenstufe bei 4 - Aktuelle Waldbrandgefahrenstufen >>>.
Aus diesem Grund sind Feuer auf den Grundstücken verboten.
Wir bitten Sie, auch im Interesse aller Bürger, sich an diese Regeln zu halten.
Es werden Kontrollfahrten an dem Osterwochenende stattfinden.

Holzfeuer im Freien >>>

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Gewerbebetreibende,

viele Betriebe der versorgungsrelevanten Branchen suchen angesichts der aktuell hohen Nachfrage sowie der Einreisebeschränkungen für Grenzpendler*innen händeringend personelle Unterstützung. Deshalb hat die Agentur für Arbeit Frankfurt (Oder) gemeinsam mit anderen Brandenburger Arbeitsagenturen die Initiative „jobsNOW“ ins Leben gerufen. Betriebe und Quereinsteiger, die sich etwas hinzuverdienen möchten, sollen schnell und unkompliziert zusammengebracht werden. Die Hinzuverdienstmöglichkeiten zum Kurzarbeitergeld sind deutlich gelockert worden.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte aus der anliegenden Pressemitteilung nebst Anzeige der Arbeitsagentur für Arbeit Frankfurt (Oder).

PM Agentur für Arbeit

Anzeige Bundesagentur für Arbeit

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Kurz vor Ostern: Antworten auf häufige Fragen zur Brandenburger Eindämmungsverordnung

Pressemitteilung Coronavirus: Das ist noch erlaubt – das ist leider verboten

Richtlinie für die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Bewältigung von Schäden im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 im Jahr 2020 im Agrarbereich (Corona 2020 Agrar RL)

Details >>>

Details >>>

Details >>>

Liebe Gewerbebetreibende,

für die Bearbeitung der rund 60.000 Anfragen zum Soforthilfe-Programm, die der ILB aktuell vorliegen, benötigt die ILB noch Zeit. Sie versichern, dass Sie mit Hochdruck an der Bearbeitung der Anträge arbeiten und täglich weitere Auszahlungen vornehmen. Ziel ist es, dass im April alle Antragstellenden, die einen vollständigen und korrekten Antrag eingereicht haben, ihr Geld auf dem Konto haben werden.
Bis dahin bittet die ILB, von allen Möglichkeiten der Liquiditätssicherung Gebrauch zu machen: Sprechen Sie Ihre Hausbank, Versicherer, Krankenkassen, Vermieter und anderen Partner an, um Zahlungsaufschübe oder Stundungen zu vereinbaren - alle diese Institutionen haben öffentlich zugesagt, sich kulant zu verhalten.
Noch ein Tipp von der ILB: Sie können auch mit Ihrem Antrag und Ihrer Antragseingangsbestätigung zu Ihrer Bank gehen und einen Dispositionskredit beantragen. Es sind ausreichend Fördermittel vorhanden. Mit der Auszahlung der Soforthilfe kann der Dispositionskredit dann zurückgeführt werden. Auf der Sonderseite der ILB wurden weitere hilfreiche Hinweise für Sie zusammengetragen.

ILB Details >>>

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Liebe Unternehmer, liebe Einwohner des Amtes Odervorland,

gern wollen wir unsere ortsansässigen Unternehmen in den Zeiten massiver Einschränkungen unterstützen. Die staatlichen Hilfsprogramme können die Verluste der Unternehmen oft nur zu einem Teil ausgleichen. Deshalb hat das Reiseland Brandenburg ein gemeinnütziges Projekt ins Leben gerufen. Dieses Projekt mit dem Namen „BRANDENBURG HELFEN“ kann einfach und unkompliziert über https://www.brandenburghelfen.de/ aufgerufen werden.
Für Sie, liebe Unternehmer bedeutet das, dass Sie sich dort über das Anmeldeformular oder eine E-Mail an brandenburghelfen(at)reiseland-brandenburg.de anmelden können, um Gutscheine für Ihr Restaurant, Ihren Friseur, Ihr Geschäft, Reitstunden, einen Wochenendaufenthalt in Hotels/Pensionen/Ferienwohnungen/Zimmern und vieles mehr anzubieten. Interessenten können die Gutscheine für einen späteren Zeitpunkt über diese Plattform erwerben und Sie erhalten das Geld schon jetzt.
Sie, liebe Einwohner des Amtes Odervorland, möchte ich ebenfalls zu einem Besuch dieser Plattform aufrufen! Wenn Sie nach einem Geschenk suchen oder sich selbst nach einer Phase verschiedener Entbehrungen etwas Gutes tun wollen, erwerben Sie dort bitte einen Gutschein bei einem Unternehmen. Alle, denen derzeit jegliche Einnahmen weggebrochen sind, benötigen unsere Unterstützung! Geben Sie bitte den Klein(st)unternehmen durch den Kauf von Gutscheinen Zuversicht und Unterstützung!

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
 
gem. §§ 1, 11 der Eindämmungsverordnung (SARS-CoV-2-EindVO) ist es u.a. untersagt, sich im öffentlichen Raum zu versammeln. Die Landesregierung betreibt zusammen mit der Vodafone GmbH im Land Brandenburg aktuell mehr als 500 öffentliche, für den Nutzer kostenfreie, Outdoor-WLAN-Hotspots, auch in unserem Amtsgebiet.
Es besteht die Gefahr, dass sich an diesen Standorten vermehrt Personen versammeln, um kostenfrei in das Internet zu gelangen. Um die Ansammlung mehrerer Personen zur Nutzung des WLANs an Plätzen und Gebäuden im Sinne der Verordnung zu verringern, wurden die in Betrieb befindlichen WLAN-Hotspots in den Kommunen, Landkreisen und auf den Landesliegenschaften seit dem 30.03.2020 abgeschaltet, bis die Situation eine wieder Inbetriebnahme zulässt.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Hinweisschilder "HOTSPOT" aus praktischen Gründen nicht entfernt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Auslegungshilfe zur Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Brandenburg.

Details >>>

Verstöße werden mit bis zu 25.000 Euro geahndet.
Zustimmung zur Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund zu Überbrückungshilfen für Kleinunternehmen und Soloselbstständige.

Pressemitteilung >>>

Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

CORONA-Bußgeldkatalog in Brandenburg

Pressemitteilung: Eilverordnung für Standesämter erlassen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Kinder und Jugendliche,

auch während der Corona-Krise ist die Jugendarbeit in der Gemeinde Steinhöfel weiterhin telefonisch für die Kinder und Familien da.
Weitere Informationen finden Sie / findet ihr im Flyer „Corona-Telefon“.


Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der Alzheimer-Gesellschaft Brandenburg e. V. steht Ihnen beratend zur Seite. Das Beratungstelefon (0331/27346111) ist montags, mittwochs und freitags von 09:00 – 12:00 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 15:00 – 18:00 Uhr für Sie erreichbar.


Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost 

Sehr geehrte Gewerbetreibende,

die GEMA informiert darüber, dass für den Zeitraum, in dem Betriebe aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemieausbreitung schließen müssen, alle Monats-; Quartals- und Jahresverträge für Lizenznehmer ruhen. Es entfallen während dieses Zeitraums die GEMA-Vergütungen. Diese Maßnahme gilt rückwirkend ab dem 16. März 2020 bis auf Weiteres.
 
Näheres entnehmen Sie bitte der GEMA – Website.
Hier finden Sie weitere Informationen, darunter auch zum Umgang mit Lizenzverträgen und zu Veranstaltungsabsagen sowie Hinweise zu automatischen Abbuchungen.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die Voraussetzungen für die Notfallbetreuung wurden zum 28.03.2020 wie folgt ergänzt:

Bei folgenden Bereichen ist es ausreichend, wenn ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf arbeitet, um Anspruch auf die Notfallbetreuung zu haben ("Ein-Elternregelung"):
* im Gesundheitsbereich
* in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen
* im medizinischen und im pflegerischen Bereich
* der stationären und teilstationären Erziehungshilfen
* in Internaten gemäß S 45 SGB VIII
* der Hilfen zur Erziehung
* der Eingliederungshilfe
* der Versorgung psychische Erkrankter
* für die Notfallbetreuung von Kindern bis zum Ende des Grundschulalters.
Ist ein Elternteil z. B. in Heimarbeit, entfällt dieser Anspruch.

Außerdem wurde der Anwendungsbereich für die „Zwei-Elternregelung“ bei der Notfallbetreuung auf folgende Beschäftigungsbereiche ausgeweitet:

* Medien
* Veterinärmedizin
* für die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs erforderliches Personal
* Reinigungsfirmen, soweit sie in kritischen Infrastrukturen tätig sind
Für den Fall, dass eine Notbetreuung im Hort oder in der KiTa für ihr Kind notwendig sein wird, nutzen Sie bitte die folgenden Anträge. Eine Unterschrift Ihres Arbeitgebers ist nicht einzuholen. Es ist ausreichend, wenn Sie Ihren Arbeitgeber benennen.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der

Pressemitteilung vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz >>>

Antrag Notbetreuung

Verteilung der notwendigen Betreuungszeit

Allgemeinverfügung Kitaschließung Ergänzung


Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Kontakte vermeiden – Coronavirus eindämmen –  Antworten auf Detailfragen zur Rechtsverordnung

Details >>>

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

auf Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 2 und § 33 Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat der Landkreis eine Allgemeinverfügung gefasst, die allen öffentlichen und freien Trägern den Betrieb der Kindertagesstätten ab dem 18. März 2020 bis zum 19. April 2020 untersagt.
In diesem Zusammenhang teile ich Ihnen mit, dass die Kita-Elternbeiträge für den Monat April 2020 ausgesetzt werden.
Eine Überweisung der Beiträge ihrerseits muss somit nicht vorgenommen werden.
Falls Sie einen Dauerauftrag haben, dann bitte ich Sie, diesen auszusetzen.
Abbuchungen werden automatisch nicht erfolgen.

Details >>>

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Ab Freitag, den 27.03.2020 (00:01 Uhr) wird die gesamte deutsch-polnische Grenze nunmehr auch für Grenzpendler geschlossen werden. Personen, die nach Polen zurückkehren, werden sich einer 14-tägigen Quarantäne unterziehen müssen. Die Maßnahme gilt vorläufig bis zum 13. April 2020. Diejenigen, die weiterhin in Deutschland arbeiten wollen, sollten sich eine Unterkunft suchen. Ausgenommen von dieser Regelung sind Berufskraftfahrer.

Lage zum Coronavirus in Polen/AHK

Lage zum Coronavirus in Polen/MdFE Brandenburg

Details >>>

Details >>>

Details >>>

Details >>>

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

das KWU Unternehmen informiert im anliegenden Schreiben, dass die Schadstoffmobilsammlungen (Frühjahrstouren) eingestellt wurden. Bitte stellen Sie zu den im Abfall-KOMPASS bekannt gegebenen Terminen keinen Schadstoff bzw. Elektroschrott ab. Die abgelegten Abfälle werden nicht abgeholt.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Details >>>

Details >>>

Details >>>

Was kann ich tun? >>>

Details >>>

Details >>>

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virusinfektionen werden zur Umsetzung des § 10 der SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung vom 23.03.2020 folgende Hygienestandards festgelegt.

Hygienestandardfestlegung

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Land Brandenburg startet mit einer neuen Internetseite corona.brandenburg.de

und Bürgertelefon 0331 – 866 5050.

Auf der zentralen Internetseite wird über die aktuellen Entwicklungen rund um die Infektionskrankheit informiert und ressortübergreifend werden die wichtigsten Fragen beantwortet. Zusätzlich ist ein neues Bürgertelefon freigeschaltet. Es ist montags bis freitags von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr erreichbar.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Details PM >>>

 Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus

Zuschüsse zwischen 5.000 und 60.000 Euro möglich – Anträge können ab Mitte der nächsten Woche über die ILB gestellt werden.

Details >>>

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virusinfektionen werden folgende Empfehlungen zu Hygieneregeln für Einzelhandel und andere Gewerbe gegeben.

Details >>>

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Trauerhallen im Amt Odervorland gehören zu den öffentlichen Einrichtungen. Bereits seit Montag, den 16.03.2020 wurden alle öffentlichen Einrichtungen im Amt Odervorland geschlossen. Infolgedessen kann der Zutritt zu den Trauerhallen nicht mehr gestattet werden.

Details >>>

Sehr geehrte Anbieter touristischer Leistungen,

aktuelle Informationen für touristische Betriebe hat der Tourismusverband Seenland Oder-Spree zusammengetragen. An dieser Stelle weisen wir auf die Internetseite des Tourismusverbandes hin. Auf dieser Seite finden Sie regelmäßig aktualisierte Informationen zum Coronavirus und seine Auswirkungen auf Sie, als Anbieter touristischer Leistungen.

Corona-Informationen für touristische Betriebe

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

im Land Brandenburg wurden angesichts der aktuellen Lage die Auswirkungen auf den Dienstbetrieb der Gerichtsbarkeiten geprüft und dieser insbesondere für den Publikumsverkehr eingeschränkt. Hierbei kommt es zur Absetzung von Terminen zu mündlichen Verhandlungen. Fristen, insbesondere Ausschlussfristen und Notfristen, bleiben davon jedoch unberührt.

Pressemitteilung Verwaltungsgericht Cottbus

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Die vom Gesundheitsamt eingerichtete Coronavirus-Hotline ist auch am kommenden Wochenende an beiden Tagen (Samstag und Sonntag) jeweils von 8:00 bis 12:00 Uhr unter der Rufnummer 03366 35-2002 erreichbar.

Liebe Senioren*innen und Mitbürger*innen,

wir möchten Sie bitten, dem Seniorenbeirat des Amtes mitzuteilen, wenn sie Kenntnis von insbesondere älteren Menschen haben, die in dieser besonderen Zeit eine Hilfe benötigen.
Wir werden dann alles versuchen, um dort zu helfen.
Gleichfalls bitten wir darum, aufmerksam in seiner Umgebung zu sein und uns Menschen, besonders Senioren*innen mitzuteilen, die einsam sind. Auch hier wollen wir versuchen zu helfen.
Ich danke allen im Voraus.

Haltet Euch von Panik fern. Aufregung und Adrenalin sind ganz schlecht für das eigene Immunsystem.

In diesem Sinne
Dr. D. Gasche
Seniorenbeirat

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

unsere Aussage, dass Trauungen mit bis zu 10 Personen durchgeführt werden dürfen, müssen wir, auf Grund einer Weisung durch das Ministerium des Innern und für Kommunales, anpassen.

Ab sofort werden Trauungen nur noch am Behördenstandort und ohne Gäste zugelassen. Eine Ausnahme gilt nur für die Kinder der Eheschließenden und die Trauzeugen gemäß § 1312 Abs.1 S.2 BGB.

 
Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Liebe Eltern,

unsere Aussage, dass für die Schulkinder der Grundschulen "Martin-Andersen-Nexö" in Briesen (Mark) und "Dr.-Theodor-Neubauer" in Heinersdorf bis zur 6. Jahrgangsstufe die Notbetreuung in den Grundschulen realisiert wird, müssen wir anpassen.

Ab sofort werden alle Grundschulkinder in den Kindertagesstätten/Hort betreut.

Für Heinersdorfer Grundschüler ist die Betreuung im Hort Heinersdorf und für Briesener Grundschüler im Briesener Hort gesichert.

Antragstellung: Hort Heinersdorf über das Amt Odervorland

Antragstellung: Hort Briesen (Mark) über das Jugendamt des Landkreises Oder - Spree

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Der Hauptsitz in Briesen (Mark) und die Außenstelle in Steinhöfel sind ab dem 19.03.2020 bis auf Weiteres geschlossen.
Telefonisch sind Mitarbeiter

erreichbar.

In dieser Zeit werden dringende Anliegen telefonisch unter den bekannten Nummern oder - in Einzelfällen - mit telefonischer Voranmeldung persönlich entgegengenommen. Aus Rücksicht auf Mitarbeiter und Besucher ist beim persönlichen Gespräch ein Abstand von zwei Metern einzuhalten.
Wer mit einem dringenden Anliegen vor den Türen der Verwaltungsgebäude steht, klingelt bitte, um eine Antwort auf sein Anliegen zu erhalten und ggf. an den zuständigen Mitarbeiter weitergeleitet zu werden.

Trauungen werden mit bis zu zehn Personen durchgeführt (Abstand halten).
Trauerfeiern werden durchgeführt, dabei sollte in den Trauerhallen ein Personenabstand in Armlänge gehalten werden. Weitere Trauergäste müssen vor der Trauerhalle bleiben.
Es werden keine öffentlichen und privaten Osterfeuer genehmigt.
Ab dem 18.03.2020 werden alle öffentlichen Spielplätze geschlossen. Der Hinweis erfolgt durch Aushänge an den Spielplätzen.

Alle weiteren Anliegen können mithilfe von verfügbaren online-Formularen per Mail oder Post gestellt werden. Die Bearbeitung kann sich jedoch aufgrund der Erfordernisse rund um die Corona-Pandemie verzögern. Aus Rücksicht auf den Verwaltungsbetrieb sollten Bürgerinnen und Bürger prüfen, ob die Antragstellung zum gegenwärtigen Zeitpunkt notwendig ist.

Anträge für Anliegen verschiedenster Art sind hier >>> zu finden.

Ansprechpartner der Verwaltung sind hier >>> zu finden.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg wurde verkündet und tritt am 18. März 2020 in Kraft.
Für Vollzug der weitreichenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens ist eine deutlich sicht- und spürbare Präsenz der Landespolizei geboten.
Ferner wurde im Zuge der gestrigen Beschlussfassung ein "Rettungsschirm für das Land Brandenburg" zur Abfederung der Folgen der mit der Rechtsverordnung eingeführten Maßnahmen angekündigt.

Pressemitteilung Details >>>

Rechtsverordnung Details >>>

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Vom 18. März bis einschließlich 19. April 2020 sind die Kitas, die Horte und die Schulen im Gebiet des Amtes Odervorland (Mark) geschlossen.

Die Notbetreuung wird für Kitakinder dezentral in den einzelnen Einrichtungen aufrechterhalten.

Für Schulkinder der Grundschulen "Martin-Andersen-Nexö" in Briesen (Mark) und "Dr.-Theodor-Neubauer" in Heinersdorf bis zur 6. Jahrgangsstufe wird die Notbetreuung in den Grundschulen realisiert.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass diese Entscheidungen mit heutigem Tag getroffen worden sind. Auf Grund der weitreichenden Mitteilungen unserer Bundes- und Landesregierung ist es nicht ausgeschlossen, dass in den nächsten Tagen über eine zentrale Betreuung entschieden wird.

Bitte nutzen Sie die Formulare unserer Homepage zur Beantragung der Notbetreuung.
Für die Kitas in freier Trägerschaft (Kitas in Briesen (Mark), Neuendorf i.S., Arensdorf und Pillgram) entscheidet der Landkreis Oder – Spree/Jugendamt. Die  Anträge für die Notbetreuung in den Grundschulen in Briesen (Mark) und Heinersdorf und in den Kitas in Falkenberg, Beerfelde, Berkenbrück und Heinersdorf werden im Amt Odervorland/Amtsdirektorin entschieden.

Ich möchte nochmal betonen, dass uns bewusst ist, dass es zu einschneidenden Veränderungen in den nächsten Tagen und Wochen kommt. Ziel soll und muss es sein, die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und einzudämmen.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 
im Zuge der Pandemiebekämpfung haben viele Bürgerämter die Sprechzeiten reduziert und darum gebeten, Behörden-Angelegenheiten, wenn möglich online zu erledigen oder zu verschieben. Sollte Ihr alter Personalausweis in den nächsten Wochen ablaufen, weist das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat darauf hin, dass Sie der Ausweispflicht auch durch den Besitz eines gültigen Reisepasses nachkommen können.

Sollte Ihr Reisepass in den nächsten Wochen ablaufen, reicht für Länder der Europäischen Union sowie Andorra, Bosnien und Herzegowina, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, Schweiz, Türkei und Vatikan auch ein gültiger Personalausweis als Reisedokument aus.

Deutschland hat mit einigen europäischen Staaten vereinbart, dass deutsche Reisedokumente bis zu einem Jahr nach Ablauf der Gültigkeit grundsätzlich als Identitätsnachweis anerkannt werden sollten. Zu diesen Ländern zählen unter anderem Belgien, Frankreich, Griechenland, Italien, Lichtenstein, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Schweiz, Slowenien.

Eine Reisegarantie ist mit diesem europäischen Abkommen jedoch nicht verbunden. Um etwaige Schwierigkeiten bei der Reise mit abgelaufenen Dokumenten zu vermeiden, wird daher empfohlen, nur mit gültigen Dokumenten zu reisen.

Da derzeit eine Vielzahl von Staaten Einreisebeschränkungen erlassen haben, sollten Sie generell nur zwingend erforderliche Reisen antreten und sich vor Antritt der Reise über die aktuell gültigen Einreisebestimmungen des Ziellandes informieren.


Details >>>


Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

unser Ministerpräsident hat gestern weitere Einschränkungen sozialer Kontakte angekündigt.
Die Landesregierung wird heute eine Rechtsverordnung dieses Inhaltes verabschieden. Umgesetzt werden soll damit eine zwischen Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten getroffene Vereinbarungen von Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland. Es werde damit zu bundeseinheitlichen Regelungen kommen.
Die Regelung soll am Mittwoch, den 18. März 2020 in Kraft treten.
Die Pressemitteilung Nr. 96 entnehmen Sie bitte folgendem Link:

Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs >>>


Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Personalausweise, die Sie in der Außenstelle in Steinhöfel beantragt haben, sind aus aktuellem Anlass zwingend in der Hauptstelle in Briesen (Mark) abzuholen. Per Post werden Sie über die Onlinefunktionen (PIN) Ihres Ausweises durch die Bundesdruckerei informiert. Ab dieser Zeit liegt auch Ihr Ausweis in der Hauptstelle zur Abholung bereit. Ich bitte Sie, eine Abholung nur in zwingenden Ausnahmefällen, zu veranlassen.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

ab 18.03.2020 - verändertes Fahrplanangebot

16.03.2020 - Allgemeinverfügung GU

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

für den Fall, dass eine Notbetreuung in der Grundschule, im Hort oder in der KiTa für ihr Kind notwendig sein wird, nutzen Sie bitte die folgenden Anträge. Eine Unterschrift Ihres Arbeitgebers ist nicht einzuholen. Der Verwaltung genügt die Angabe bei welchem Arbeitgeber Sie beschäftigt sind.

- Antrag auf Notfallbetreuung

- Verteilung der notwendigen wöchentlichen Betreuungszeit

Gleichzeitig verweise ich auf den anliegenden Elternbrief.

 Elternbrief

16.03.2020-Allgemeinverfügung Kitaschließung

16.03.2020-Allgemeinverfügung Schulen

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Amt Odervorland ist für Sie telefonisch wie folgt erreichbar

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

ab sofort und bis auf unbestimmte Zeit sind alle öffentlichen Einrichtungen wie Gemeindehäuser, Dorfgemeinschaftshäuser, die Bibliotheken, Turnhallen und die Jugendclubs geschlossen.

Ich danke für Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

erst im Laufe des heutigen nachmittags bzw. abends werden wir Angaben zu den Notbetreuungen veröffentlichen können. Ein einheitliches Antragsformular wird ebenfalls veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

um die Ansteckungsgefahr für alle so gering wie möglich zu halten, wird die Verwaltung nur eingeschränkt für Sie erreichbar sein.

Die Verwaltung öffnet zu den Sprechtagen Dienstag und Donnerstag.

Wir bitten Sie Anliegen, für die eine persönliche Vorstellung nötig ist, zu verschieben.
Telefonisch und per eMail erreichen Sie uns weiterhin wie gewohnt.
Die Außenstelle in Steinhöfel bleibt vorerst für den öffentlichen Besucherverkehr geschlossen.
Eventuelle Unannehmlichkeiten bitten wir zu entschuldigen und bedanken uns für Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Im Rahmen der Prävention teilen wir hiermit mit, dass alle Sitzungen der Gemeindevertretung, der Ausschüsse, der Ortsbeiräte, Jagdgenossenschaft, Schulkonferenz, Osterfeuer, Maifeuer, Frühlingsfest der Senioren etc. auf unbestimmte Zeit abgesagt sind.

Mit freundlichen Grüßen
Marlen Rost

Sehr geehrte Eltern und Sorgeberechtigte,

unsere Schule schließt in der Zeit vom 18.03.2020 bis einschließlich 19.04.2020.
In dem Schreiben vom MBJS, welches Ihre Kinder heute mitbekommen haben, wird Ihnen
ausführlich begründet, warum diese Maßnahmen zum Schutze aller ergriffen werden müssen.

Details >>>

Mit freundlichen Grüßen
K. Büschel
Rektorin

Für Unternehmen im Land Brandenburg, die durch die Corona-Krise in akute betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, sind die Regionalcenter der WFBB als Anlaufstelle benannt worden.

Weitere Informationen und Links zu bereits bestehenden Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie auch unter:

https://www.wfbb.de/de/Corona-Virus-Unterst%C3%BCtzung-f%C3%BCr-Unternehmen“

Mit freundlichen Grüßen

Marlen Rost

Anzeige über Arbeitsausfall

Formular Unterstützungsanfrage Corona NEU 19-03-20

Merkblatt Corona 10-03-2020

Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger,

sicherlich verfolgen auch Sie seit Tagen die dynamische Verbreitung des Coronavirus, der zwischenzeitlich auch in unserer Region angekommen ist. Viele von Ihnen fragen deshalb zu recht, wie geht das Amt Odervorland mit dieser Herausforderung um.

In zahlreichen Telefonaten und Besprechungen ist es gelungen, innerhalb der kommunalen Familie und des Landes Brandenburg, einheitliche Maßnahmen zu ergreifen. Die Anordnungen, die für das gesamte Land Brandenburg gelten, hat der Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke heute in einer ausführlichen Pressekonferenz erläutert. Die entsprechende Pressemitteilung finden sie hier >>>

Über diese Maßnahmen hinaus, habe ich heute angeordnet, dass ab sofort und bis auf Weiteres sämtliche Jugendclubs geschlossen bleiben, alle Veranstaltungen, die vom Amt durchgeführt werden sollten abgesagt und die privaten Organisatoren, sofern sie ihre Veranstaltung gemeldet haben, auf diese verzichten. Diese Anweisung gilt auch für alle Aktivitäten der ehrenamtlichen Feuerwehren.

Am Montag wird der Verwaltungsstab des Amtes Odervorland in einer Telefonkonferenz mit den Bürgermeistern und Amtsdirektoren des Landkreises Oder - Spree darüber beraten, ob und in welchem Umfang weitere Maßnahmen notwendig sind.

Für die getroffenen Maßnahmen bitte ich um Verständnis und um Unterstützung in der Bevölkerung.

Mit freundlichen Grüßen

Marlen Rost